31.01.2024

Öffentliche Konsultation zum Dual-Use-Potential in Forschung und Entwicklung

Die EU-Kommission bittet im Rahmen einer öffentlichen Konsultation um Stellungnahmen von Behörden, der Zivilgesellschaft, der Industrie und der Wissenschaft. Die Beiträge zu dieser Konsultation sollen bei den weiteren Schritten der EU-Kommission hinsichtlich einer Stärkung von F&E zu Dual-Use-Technologien berücksichtigt werden.


Bild: ©Europäische Kommission

Im Rahmen der Europäischen Strategie für wirtschaftliche Sicherheit hat die Europäische Kommission am 24. Januar 2024 ein Weißbuch hinsichtlich der verstärkten Förderung von Forschung und Entwicklung zu Technologien mit Dual-Use-Potential veröffentlicht. Dual-Use-Forschung bezieht sich auf wissenschaftliche Aktivitäten, z. B. in den Bereichen Software- und Technologienentwicklung, deren Ergebnisse sowohl im zivilen als auch im militärischen Kontext nutzbar sind. Das Weißbuch gibt einen Überblick über die derzeitige Umsetzung von Dual-Use-Potentialen in den entsprechenden EU-Förderprogrammen (insbesondere Horizont Europa und Europäischer Verteidigungsfonds) und bewertet, ob dieser Ansatz angesichts bestehender und neuer geopolitischer Herausforderungen noch angemessen ist. Darauf aufbauend werden drei Optionen für das weitere Vorgehen vorgeschlagen:

  • Weiterentwicklung des derzeitigen Ansatzes, bei dem zivile und militärische Forschung in zwei verschiedenen Förderinstrumenten stattfinden
  • Öffnung von ausgewählten Bereichen des Nachfolgeprogramms von Horizont Europa auch für militärische Forschungszwecke
  • Schaffung eines eigenen Förderinstruments mit Fokus auf Forschung und Entwicklung von Technologien mit Dual-Use-Potential

 

Die Stellungnahmen sollen als Dialog mit allen betroffenen Parteien in die nächsten Schritte der Kommission einfließen und können bis zum 7. Mai 2024 eingereicht werden.

Das Weißbuch sowie den Link für die Stellungnahme finden Sie hier.

 

nks-dit/ms